Moabit: Nazis aus der Deckung holen!

Demonstration gegen Arnulf Priem in Berlin-Moabit.
Keine Ruhe den rechten Tätern!

14. September 2012 | 18:30 | U-Bhf. Turmstraße

Und Solitresen im Anschluss:
14. September 2012 | 20:00 | Scherer 8 (Schererstraße 8, 13347 Berlin)

Der 64-jährige Arnulf Priem war einer der zentralen Akteure und Aufbauhelfer neofaschistischer Strukturen in den letzten Jahrzehnten in der Bundesrepublik. Er ist Gründer und Unterstützer zahlreicher Kameradschaften, Neonazi-Parteien und diverser rechtsterroristischer Gruppen. Vor diesem Zusammenhang hat er in den vergangenen 40 Jahren zahlreiche Neonazis ideologisch geschult. Mittels völkisch-rassistischer Propaganda suchte er Kontakt, vor allem zu Jugendlichen, um diese in seinen Bann eines faschistischen Reiches zu ziehen. Nicht wenige seiner Zöglinge erlangten später traurige Berühmtheit. So galt er als politischer Ziehvater der Mörder von Dieter Eich, welcher im Jahr 2000 von vier Neonazis in Berlin-Pankow getötet wurde. Auch den Polizisten-Mörder Kay Diesner unterwies er regelmäßig in seiner damaligen Wohnung in Berlin-Wedding.

Zahlreiche illegale Aktionen, der Handel mit Militaria-Bedarf und die „Erziehung“ des militanten rechten Nachwuchses, machten ihm in bei Ost-Neonazis zur populären Führungsfigur und stärkten seinen Kontakte ins neonazistische Terror-Milieu. So unterstützte er beispielsweise Anfang der 1990er Jahre die Pogrome in Hoyerswerda und Rostock und erhoffte sich dadurch eine neue „deutsche Revolution“. An der Vorbereitung und Durchführung der rassistischen Angriffe in Rostock war er aktiv beteiligt, das Pogrom 1991 in Hoyerswerda bezeichnete er gar als „Selbstreinigungsprozess des deutschen Volkes“. Die Vorliebe für rechte Hetze und die Bedrohung von Menschen ist bis heute geblieben. Nach einer Zeit der relativen Passivität trat Priem 2011 als Redner auf einer Neonazidemonstration in Hamm (NRW) auf. Im Juni dieses Jahres bedrohte er einen Nachbarn, in seinem Haus in der Siemensstraße in Moabit, mit einer Schusswaffe. Für uns Grund genug, ihn aus der Anonymität zu reißen!

Angesichts des 20. Jahrestages der Pogrome von Rostock und der Debatte um den Terror des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) erachten wir es als wichtig den Wegbereitern des rechten Terrors unseren Protest entgegen zu setzen. Wir rufen darum für den 14. September 2012 zur antifaschistischen Demonstration in Moabit auf. Wir stellen die Demonstration in den Rahmen der Kampagnen „Niemand ist vergessen!“ und „Rassismus tötet!“, die das Gedenken an Dieter Eich und die Opfer der Pogrome der 90er wach halten wollen.

North East Antifascists [NEA] | www.nea.antifa.de
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